Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 25.06.2003 - 26 W (pat) 49/02

  Die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 25.06.2003 - 26 W (pat) 49/02

  Insbesondere kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon).
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 25.06.2003 - 26 W (pat) 49/02

  In Anbetracht der Identität, aber auch eines geringeren Grads der Ähnlichkeit der beiderseitigen Waren sowie der zumindest durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der älteren Marke muß in Wechselbeziehung dazu ein deutlicher bis weniger großer Markenabstand eingehalten werden (…vgl. EuGH aaO - Sabel/Puma; BGH GRUR 2000, 506 - ATTACHÉ/TISSERAND m.w.N.) .

 
• BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

  Lions

  Auszug aus BPatG, 25.06.2003 - 26 W (pat) 49/02

  Der Einwand des Markeninhabers, eine klangliche Verwechslungsgefahr sei zu verneinen, weil die Widersprechende eine akustische Benutzung ihrer Marke etwa durch Radiowerbung nicht dargelegt habe, greift nicht durch, denn auch dem "Kauf auf Sicht" gehen häufig mündliche Nachfragen, Empfehlungen und telefonische Bestellungen sowie auch Gespräche unter Verbrauchern voraus, bei denen klangliche Verwechslungen von Marken stattfinden können (vgl. BGH GRUR 1999, 241, 244 - Lions).
• BGH, 16.07.1998 - I ZB 5/96

  "JOHN LOBB"; Annahme markenrechtlicher Warenähnlichkeit von Schuhen und …

  Auszug aus BPatG, 25.06.2003 - 26 W (pat) 49/02

  Der Bundesgerichtshof hat zwar in der "JOHN LOBB"-Entscheidung vom 16. Juli 1998 (GRUR 1999, 164, 166) festgestellt, daß eine Ähnlichkeit zwischen Schuhwaren und Bekleidung nicht allein darauf gestützt werden kann, daß ihr Angebot vereinzelt, vor allem bei Anbietern hochpreisiger Erzeugnisse, im Verkaufsgeschäft in engem räumlichen Zusammenhang erfolgt.
• LG Düsseldorf, 31.08.2000 - 4 O 446/99

  Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz wegen …

  Auszug aus BPatG, 25.06.2003 - 26 W (pat) 49/02

  Die tatsächlichen Verhältnisse haben sich seit dieser Entscheidung jedoch seitdem insofern wesentlich geändert, als zahlreiche Hersteller von Markenbekleidung einschließlich Unterwäsche (z.B. u.a. Hugo Boss, Peter Hahn, Wrangler, LEVIS, HIS, Esprit, Marco Polo, Betty Barclay) dazu übergegangen sind, unter ihren eingeführten Marken auch Schuhe zu vertreiben (vgl. hierzu auch LG Düsseldorf Mitt. 2001, 456, 458).

• BPatG, 13.12.2006 - 32 W (pat) 125/04
  Weiterhin bezieht sie sich auf neuere Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (Entscheidungen 26 W (pat) 49/02 - my/MEY und 27 W (pat) 226/02 - Ella May/MEY, BPatGE 47, 198) und des Bundesgerichtshofs (GRUR 2005, 513 - Ella May/MEY), aus der sie ableitet, dass die Vergleichsmarken auch im vorliegenden Fall einer unmittelbaren, zumindest aber einer mittelbaren Verwechslungsgefahr unterlägen.
• BPatG, 28.01.2004 - 29 W (pat) 287/02
  Die klangliche Identität dieser beiden Wörter hat das Gericht bereits in einem früheren Verfahren festgestellt (vgl BPatG 26 W (pat) 49/02 - my/MEY).
• BPatG, 06.07.2004 - 24 W (pat) 30/03
  Die markenrechtliche Ähnlichkeit von Schuhen und Bekleidungsstücken kann bei dieser Sachlage nicht verneint werden (vgl. LG Düsseldorf Mitt. 2001, 456, 458 "Bekleidungsmarke"; BPatG, Beschl. v. 11. Dezember 2001, 27 W (pat) 246/00; BPatG, Beschl. v. 25. Juni 2003, 26 W (pat) 49/02;… weitere Nachweise bei Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 12. Aufl., S. 300).